Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über in unserem Verkaufskatalog präsentierten Waren geschlossenen Verträge zwischen uns, der
Bruderland.at
JPEcomm s.r.o.
Vyskytná 221
394 05 Vyskytná
Tschechien
Tel.: +420 735 053 473
E-Mail: hallo@bruderland.at
USt-Identifikations-Nr.: CZ21923906
– im Folgenden „Anbieter“ –
und
den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden
– im Folgenden „Kunde“ –
geschlossen werden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher oder Unternehmer ist.
2. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der geordneten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Geschäfte, die eine natürliche Person vor Aufnahme des Betriebes ihres Unternehmens zur Schaffung der Voraussetzungen dafür tätigt, gehören noch nicht zu diesem Betrieb.
3. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbeziehungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
4. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Bei der Abgabe der Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen Geschäftsbedingungen einverstanden, auf die er vor der Abgabe der Bestellung ausdrücklich hingewiesen wurde.
2. Der Kunde kann auch die Bestellung sinngemäß auch für den Verkauf von Waren im Rahmen eines telefonisch abgeschlossenen Kaufvertrags (Kundendienstleitung) abgeben. Wenn der Käufer eine Bestellung per Telefon beim Verkäufer aufgibt, kann ein Mitarbeiter des Verkäufers dem Käufer bei der Erstellung der Bestellung behilflich sein. Der Inhalt der Bestellung und alle notwendigen Informationen stehen jedoch zur Verfügung des Käufers, der die von ihm bestellten Waren und deren Menge während der Erstellung der Bestellung frei ändern kann, ebenso wie die Entscheidung des Käufers über die Wahl des Transportmittels und die Bezahlung der Waren. Bei der Abgabe der Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen Geschäftsbedingungen einverstanden, auf die er vor der Abgabe der Bestellung ausdrücklich hingewiesen wurde. Die Bestellung wird dem Käufer vom Verkäufer in einem Telefongespräch bestätigt, wobei die Gespräche aufgezeichnet und gespeichert werden (nach einer ausdrücklichen Einwilligung des Kunden).
3. Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. In einer solchen Bestätigung liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von dem Anbieter auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Bei der Zahlungsart PayPal, Klarna Sofort, Google Pay und Apple Pay kommt der Vertrag zustande, wenn der Kunde seine Zahlungsdaten auf der Website des jeweiligen Online-Anbieters angibt, die Zahlungsanweisung bestätigt und abschließend, wenn der Anbieter des jeweiligen Online-Anbieter nach Abgabe der Bestellung durch den Kunden im Shop zur Einleitung der Zahlungstransaktion aufgefordert hat. Dadurch wird das Angebot des Kunden angenommen. Bei der Zahlung mithilfe einer Kreditkarte wird die Zahlungstransaktion automatisch eingeleitet nach erfolgter Legitimation und die Kreditkarte wird anschließend bei Abgabe der Bestellung belastet. Zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung kommt der Vertrag mit dem Anbieter zustande.
4. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 3 Benutzerkonto
1. Auf der Grundlage der Registrierung des Kunden im E-Shop kann der Kunde auf seine Benutzeroberfläche zugreifen. Der Kunde kann über seine Benutzeroberfläche Waren bestellen (im Folgenden "Benutzerkonto" genannt). Die Registrierung des Kunden im E-Shop ist keine Voraussetzung für die Durchführung eines Kaufs im E-Shop.
2. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung im E-Shop und bei der Bestellung von Waren korrekte und wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die im Benutzerkonto gemachten Angaben im Falle einer Änderung zu aktualisieren. Die vom Kunden im Benutzerkonto und bei der Warenbestellung gemachten Angaben werden vom Anbieter als richtig und vollständig angesehen.
3. Der Zugang zum Benutzerkonto ist durch den vom Kunden bei der Registrierung im E-Shop gewählten Benutzernamen und das Passwort gesichert. Der Kunde ist verpflichtet, die für den Zugang zu seinem Benutzerkonto erforderlichen Informationen geheim zu halten.
4. Der Kunde ist nicht berechtigt, Dritten die Nutzung des Benutzerkontos zu ermöglichen.
5. Der Anbieter ist berechtigt, das Benutzerkonto zu löschen, insbesondere wenn der Kunde sein Benutzerkonto länger als 12 Monate nicht nutzt und wenn der Kunde gegen seine Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag (einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen) verstößt.
6. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass das Benutzerkonto möglicherweise nicht ununterbrochen zur Verfügung steht, insbesondere im Hinblick auf die notwendige Wartung der Hard - und Softwareausrüstung des Anbieters oder die notwendige Wartung der Hard - und Softwareausrüstung Dritter.
§ 4 Lieferbedingungen
1. Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
2. Die von dem Anbieter angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware im Online-Shop des Anbieters keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 5 Werktage.
3. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab mit der Folge, dass der Vertrag in diesem Fall nicht zustande kommt.
4. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
5. Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Österreich.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
2. Wenn der Kunde Unternehmer ist, behält sich der Anbieter ergänzend das Eigentum an der Ware vor, bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung. Der Kunde darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern. Sämtliche aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen werden an den Anbieter im Voraus in Höhe des Rechnungsbetrages abgetreten, unabhängig von einer Vermischung oder Verbindung der Vorbehaltsware mit einer anderen Sache. Die Abtretung nimmt der Anbieter an. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Anbieter darf Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit der Kunde fällige Schulden nicht begleicht.
§ 6 Preise und Versandkosten
1. Sämtliche Preisangaben im Katalog des Anbieters sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Innerhalb von Österreich versendet der Anbieter mit seinem Standard-Lieferservice kostenfrei ab Bestellsumme von 130 EUR für alle Kunden.
3. Für Druck- oder Übertragungsfehler bei der Preisauszeichnung übernimmt der Anbieter keine Haftung. Der Anbieter behält sich das Recht vor, einen Vertrag mit dem Käufer nicht abzuschließen, wenn begründete Zweifel an der wahren Identität des Käufers bestehen oder bei offensichtlichen Fehlern in den Angaben über die Ware oder den Preis.
4. Der Versand der Ware erfolgt per Paketversand bzw. Spedition. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
5. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
6. Während des Kaufvorgangs kann der Kunde zusätzliche Optionen erwerben, indem er ein entsprechendes Kreuz setzt, z. B. umweltfreundliche Verpackung, Versandversicherung, erweiterte Rückgabefrist usw. Die Bedingungen und weitere Informationen für die jeweiligen Optionen sind beim Bestellprozess ersichtlich.
§ 7 Zahlungsmodalitäten
1. Der Kunde kann die Zahlung per Kreditkarte, PayPal, Google Play, Apple Play vornehmen. Der Anbieter behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Zahlungsarten, zwischen denen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert und anderen sachlichen Kriterien einzuschränken. Die Details kann der Kunde auf der Website des Anbieters in der Rubrik „Zahlung“ entnehmen. Im Einzelnen:
Kreditkarte
Mit Abgabe der Bestellung geben Sie Ihre Kreditkartendaten an. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber wird die Zahlungstransaktion automatisch durchgeführt und Ihre Karte belastet.
PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung im Shop automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Google Pay
Um den Rechnungsbetrag über Google Pay bezahlen zu können, müssen Sie bei dem Diensteanbieter Google registriert sein, die Funktion Google Pay aktiviert haben, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Apple Pay
Um den Kaufpreis über den Zahlungsdienstleister Apple Inc bezahlen zu können, müssen Sie den Browser „Safari“ nutzen, ein Konto bei Apple haben (Registrierung erforderlich), die Funktion Apple Pay aktiviert haben, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlung wird dann unmittelbar nach Abschicken der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
2. Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen 2 Wochen ab Zugang der Rechnung zu bezahlen.
§ 8 Sachmängelgewährleistung, Garantie
1. Der Anbieter haftet für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 922 ff. ABGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
2. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 9 Haftung
1. Der Anbieter haftet dem Kunden gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz.
2. Der Anbieter – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – haftet nur beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens.
3. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt. Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben.
§ 10 Widerrufsbelehrung
1. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Abs. 2 findet sich das Muster-Widerrufsformular. Zudem haben Verbraucher auch das Recht an dem freiwilligen, verlängerten Rückgaberecht teilzunehmen. In Abs. 3 finden sich die Voraussetzungen an der Teilnahme der freiwilligen Rückgabebedingungen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden, beginnt der Lauf der Frist an dem Tag, an welchem der Verbraucher oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Bruderland.at, Vyskytná 221, 394 05 Vyskytná / Tschechien, E-Mail: hallo@bruderland.at, Tel.: +420 735 053 473 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite [https://www.bruderland.at/Reklamationen] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an Packeta eCommerce GmbH, 92737854, Postfach 3 Litschauer Straße 7,3860 Heidenreichstein zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
2. Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular
aus und senden Sie es zurück.
— An Bruderland.at., Vyskytná 221, 394 05 Vyskytná / Tschechien, E-Mail: hallo@bruderland.at
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden
Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen
3. Zusätzlich zu den gesetzlichen Rechten bietet der Anbieter den Verbrauchern folgende Rückgabebedingungen an:
Waren, für die das gesetzliche Widerrufsrecht ausgeschlossen ist, können auch im Rahmen der freiwilligen Rückgabebedingungen nicht zurückgegeben werden. Gleiches gilt für Waren, für die im Zeitpunkt der Rücksendung das gesetzliche Widerrufsrecht bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist erloschen ist. In Betracht kommende Ausschluss- oder Erlöschensgründe für das erworbene Produkt werden in der vorstehenden Widerrufsbelehrung unter "Ausschluss-und Erlöschensgründe" angegeben. Die freiwilligen Rückgabebedingungen gelten auch nicht für digitale Inhalte sowie Software, die nicht auf einem körperlichen Datenträger (z.B. einer CD oder DVD) geliefert werden.
Die Ware ist an die Adresse zurückzusenden, die in der vorstehenden Widerrufsbelehrung genannt ist.
Wenn Sie Waren in Übereinstimmung mit diesen freiwilligen Rückgabebedingungen zurücksenden, erstatten wir Ihnen den Verkaufspreis und die Versandkosten des ursprünglichen Einkaufs. Wir erstatten jedoch nicht die Versandkosten der Rücksendung. Diese Rückgabebedingungen beschränken nicht Ihre gesetzlichen Rechte und somit auch nicht Ihr Widerrufsrecht.
Um einen Artikel zurückzuschicken, benutzen Sie bitte das Online-Rücksendezentrum.
§ 11 Datenschutzhinweis
Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogenen Daten des Kunden, insbesondere Kontaktdaten zur Abwicklung der Bestellung, so auch die E-Mail Adresse, wenn der Kunde dem Anbieter diese angibt. Der Anbieter darf zur Zwecke der Bonitätsprüfung Informationen (z. B. auch einen sogenannten Score- Wert) von externen Dienstleistern zur Entscheidungshilfe heranziehen und davon die Zahlungsart abhängig machen. Zu den Informationen gehören auch Informationen über die Anschrift. Dies erfolgt zum Zwecke der Vertragsabwicklung, Art 6 Abs. 1b) DSGVO sowie überwiegend berechtigter Interessen (Art 6 Abs. 1 litf) DSGVO). Details entnehmen Sie bitte aus unser Datenschutzerklärung [link].
§ 12 Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die hier zu finden ist. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle der der Anbieter nicht verpflichtet und nicht bereit.
§ 13 Schlussbestimmungen
1. Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde und gilt dieses als vereinbart. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass einem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den ihm die zwingenden Regelungen seines Aufenthaltsstaats gewähren (vgl Art 6 Abs 2 Rom I-VO). Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen.
2. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das sachlich und örtlich zuständige Gericht in Wien 1. Bezirk. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in dessen Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.
3. Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem solchen Schlichtungsverfahren nicht bereit. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
